Kleine Gewerkschaftskunde

Das erste Quartal 2017 war thematisch sehr vielfältig. Während die Weltpresse fast täglich an Sitcoms erinnernde Meldungen vom neuen amerikanischen Präsidenten brachte und sich Europa mit dem Phänomen eines EU-Austritts Großbritanniens (Brexit) herumschlägt, hat sich in Österreich die Bundesregierung auf ein neues Arbeitsprogramm verständigt.

Dies bedeutet für uns eine Zeit herausfordernde Verhandlungen. In den Bereichen Mindestlohn und Arbeitszeitflexibilisierung liegen die Positionen noch weit auseinander.

Große Brocken, wie die Novellierung des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutzgesetzes, Arbeitszeitflexibilisierung, Erhöhung der Mobilität am Arbeitsmarkt und viele andere Themen brauchen eine breite Einbindung der Betroffenen und eine Einigung auf Sozialpartnerebene, um Akzeptanz auf breiter Ebene zu erzielen. Es gilt der Grundsatz: Qualität geht hier vor Tempo. Termindruck darf nicht zu unausgegorenen Regelungen zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer führen.

Zum „Schulautonomiepaket“ gab es zahlreiche Verhandlungsrunden, wobei manche Kommentare selbsternannter „Bildungs-Experten“ nicht wirklich hilfreich oder konstruktiv erschienen. Auch der Zuruf von Kanzler Christian Kern, wonach Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter „auf Linie“ zu bringen seien, zeugt wohl von mangelnder Kenntnis gewerkschaftlicher Arbeit.

Gewerkschaftsfunktionärinnen und -funktionäre, und zwar aller Fraktionen, sind ausschließlich den Interessen der Mitglieder verpflichtet. Wenn der Bundeskanzler zu einer Einigung beitragen möchte, muss er nur dafür sorgen, dass ein akzeptables Paket vorgelegt wird. Sollte das Wissen wirklich verloren gegangen sein, dass der ÖGB und all seine Gewerkschaften überparteilich und unabhängig sind, kann ich zu einer Nachschulung im Fach „Gewerkschaftskunde“ raten!